Kampf gegen Fälschung und Piraterie


04.07.2008

Zoll wird ab 1. Juli härter durchgreifen.

Stop Piracy - Raubkopierer und Fälscher halten sich an keine Regeln. Nehmen Sie ihnen den Wind aus den Segeln. - Flyer PDF 0.6 MBEine falsche Louis-Vuitton-Handtasche oder eine gefälschte Luxusuhr aus den Ferien mit nach Hause zu nehmen ist in der Schweiz ab 1. Juli 2008 verboten. Die gefälschten Waren können ab diesem Datum am Zoll konfisziert werden. Im Visier stehen auch Internet-Bestellungen.

Wie Eveline Widmer-Schlumpf am vergangenen Donnerstag hervorhob, sind wir alle von Fälschungen und Raubkopien betroffen, deren Auswirkungen alles andere als harmlos sind.

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements warnte vor den Risiken in Verbindung mit Fälschungen. Von diesen betroffen sind sowohl prestigereiche Markenartikel als auch Medikamente, Nahrungsmittel, CDs, Computerchips oder Ersatzteile für Autos und Flugzeuge. Diese Verletzungen des geistigen Eigentums fördern das organisierte Verbrechen und stellen zudem eine Bedrohung für die Gesundheit und Sicherheit der Konsumenten dar.

Gemäss einem OECD-Bericht aus dem Jahre 2007 beläuft sich der weltweite Handel mit Fälschungen und Piraterieprodukten auf 200 Milliarden Dollar. Nach Angaben des französischen Zolls wird auf diesem Parallelmarkt ein mit dem Drogenhandel vergleichbarer Umsatz erwirtschaftet. Wie der in den vergangenen Jahren registrierte Anstieg der Interventionen belegt, ist auch die Schweiz von diesem Problem betroffen.

Zu den strengeren Bestimmungen, die mit dem Beginn der Sommerferien in Kraft treten, gehört das Verbot von Privatimporten. Es geht darum, zu verhindern, dass Fälschungen in Umlauf gebracht werden, und nicht um die Kriminalisierung von Reisenden oder Personen, die Postsendungen erhalten, erklärte Felix Addor.

Konfiskation

Für Einzelpersonen sind keine Strafen vorgesehen, aber die gefälschten Waren können konfisziert und vernichtet werden, präzisierte der stellvertretende Direktor des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum (IGE). Trotz dieser Verschärfung bleiben die Vorschriften in der Schweiz weniger streng als in den Nachbarländern, insbesondere in Frankreich, wo solche Taten mit Bussen bis zu 300'000 Euro und mehreren Jahren Gefängnis geahndet werden.

Bei gewerblichem Handel riskieren die betroffenen Personen jedoch auch in der Schweiz beträchtlich mehr. Die maximale Gefängnisstrafe wurde von drei auf fünf Jahre erhöht. Verkäufer von Fälschungen riskieren im Übrigen eine Busse von über einer Million Franken.
Es wurde eine Sensibilisierungskampagne mit der Verteilung von Flugblättern an die Reisenden, Plakaten in den Zollstellen sowie Informationen in Flughäfen, Reiseagenturen, in der Fachpresse und auf Internet.

Quelle: SDA.